Kapitel 3: Warum Staaten Schulden machen

© Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Für gewöhnlich macht man Schulden, wenn man über seinen Verhältnissen lebt: Man gibt mehr Geld aus, als man einnimmt. Bis auf Liechtenstein haben alle Staaten Schulden – demnach müssten alle Staaten über ihren Verhältnissen leben. Wann muss und wann darf ein Staat Schulden machen?

„Ein Staat ohne Staatsschuld tut entweder zu wenig für die Zukunft, oder er fordert zu viel von seiner Gegenwart“. Das hat Lorenz von Stein, renommierter Staatsrechtler des vergangenen Jahrhunderts, im Jahr 1878 formuliert.

Investitionen mit geliehenem Geld können sinnvoll sein, vorausgesetzt die Rendite ist höher als die zu zahlenden Zinsen. Wenn die Staatsverschuldung der Finanzierung wichtiger Zukunftsaufgaben dient, gilt sie allgemein als gerechtfertigt. Ein Beispiel: Der Staat leiht sich auf dem Finanzmarkt Geld und beginnt Kindertagesstädte zu bauen. Ein sinnvoller Invest in die Zukunft: Mütter werden entlastet, können früher wieder arbeiten, zahlen Lohnsteuer und ihre Kinder werden auf ihre schulische Ausbildung vorbereitet. Der Ertrag des Investments legitimiert die Verschuldung.

Von der Finanzpolitik wird erwartet, ein wirtschaftliches Gleichgewicht zu erhalten. Dazu muss der Staat in wirtschaftlich schlechten Zeiten den Rückgang privater Nachfrage durch größere öffentliche Ausgaben ausgleichen. Die Verschuldung wird in der kommenden Phase des Aufschwungs abbezahlt. Mit Anleihen soll grundsätzlich wirtschaftlicher Wachstum erzeugt werden: Es wird investiert, Arbeitsplätze entstehen und es wird Geld eingenommen. Investoren leihen dem Staat Geld, der Staat investiert – erzielt eine hohe Rendite und zahlt seine Schulden ab. Soweit die Theorie.

Muss ein Staat Schulden machen?

In der Praxis entsteht jedoch ein Schuldenkreislauf, da Staaten ihre Schulden durch neue Anleihen bezahlen: Sie leihen sich neues Geld, um alte Schulden zu bezahlen.

Eigentlich müsste der Staat seine Einnahmen durch die Erhöhung von Steuern vergrößern: Jedoch lassen sich Steuereinnahmen nicht beliebig erhöhen und sie sind in der Bevölkerung schwierig durchzusetzen. Durch höhere Besteuerungen können zudem nicht alle Verschuldungen aufgefangen werden. Historische Ereignisse, wie die Deutsche Einheit oder die Euro-Krise, machen eine Verschuldung unumgänglich. Das ist so lange problemlos möglich, bis die Bonität des Staates bei den Gläubigern angezweifelt wird. Erst dann werden Schulden für einen Staat zum Problem.

Begonnen hat dieses System im 14. Jahrhundert: Die italienischen Stadtstaaten liehen sich Geld von ihren Bürgern, um Kriege zu finanzieren. Die Kriege wurden immer teurer und die Stadtstaaten lösten ihre alten Anleihen mit neuen Anleihen ab. Der Schuldenkreislauf war geboren. Der Weg bis zum heutigen Anleihenmarkt war noch sehr weit – genauso wie die Abhängigkeit der Staaten von Anleihenkäufern. Doch das Prinzip war das gleiche.

Basiert unser Finanzsystem auf Schulden?